Corona-Krise - Rettungsschirm der Pflegekassen für Pflegeeinrichtungen gestartet

Die Corona-Epidemie stellt Pflegeheime und ambulante Pflegeeinrichtungen vor besondere Herausforderungen. Pflegebedürftige gehören in der Regel zu den stark gefährdeten Risikogruppen. In einzelnen Pflegeheimen, in denen das Virus bereits Einzug halten konnte, ist es zu einer Mehrzahl an Todesfällen gekommen - trotz aller Vorsichtsmaßnahmen.

Ungeachtet dessen sind die Pflegeeinrichtungen weiterhin gefordert, alles zu tun, um ihre Pflegebedürftigen vor einer Infektion zu schützen und dabei die Pflege selbst nicht zu vernachlässigen. Dies fordert vom Pflegepersonal nicht nur außerordentliche, oft an physische und psychische Grenzen gehende Anstrengungen, sondern auch besondere Schutzmaßnahmen wie die Einrichtung von Sicherheitsschleusen oder Schutzausrüstung. Sie bedeuten für die Einrichtungsträger eine finanzielle Mehrbelastung.
 

Covid 19-Krankenhausentlastungsgesetz als Grundlage

Das gilt auf für ambulante Pflegedienste, die bei ihrer Tätigkeit genauso für Infektionsschutz sorgen müssen. In ein finanzielles Loch sind überdies Einrichtungen gefallen, die sonst zu Hause lebende Pflegebedürftige kurzzeitig bei sich betreuen. Solche Einrichtungen sind vielfach durch die Behörden geschlossen worden und jetzt ohne Einnahmen, während die Ausgaben weiter laufen. Ohne finanzielle Hilfe stünden etliche dieser Anbieter wohl bald vor dem Aus.

Um trotz der Corona-Krise eine weiterhin funktionierende Pflegeversorgung sicherzustellen und die Pflege-Infrastruktur aufrecht zu erhalten, ist daher von den Pflegekassen ein Pflege-Rettungsschirm geschnürt worden, der finanzielle Mehrbelastungen durch die Corona-Krise auffangen soll. Grundlage dafür ist das sogenannte Covid 19-Krankenhausentlastungsgesetz (§ 150 SGB XI), das vom Gesetzgeber im Rahmen der Krisenbewältigung kurzfristig eingeführt wurde.
 

Rückgriff auf die Rücklagen der Pflegekassen

Der Pflege-Rettungsschirm soll die rund 11.700 Pflegeheime und über 15.000 Pflegedienste finanziell unterstützen, um die vier Millionen Pflegebedürftigen hierzulande weiter gut zu betreuen und bestmöglich vor Ansteckung zu schützen. Finanziert wird der Rettungsschirm aus den Rücklagen der Pflegekassen. Das Bundesgesundheitsministerium kalkuliert mit rund 280 Mio. Euro an Mehrkosten alleine für Sachmittel zum Infektionsschutz. Zu den anderen Bereichen, in denen ebenfalls finanzielle Hilfe vorgesehen ist, gibt es keine zuverlässigen Schätzungen.
 

Wo der Rettungsschirm hilft

Konkret soll der Rettungsschirm in folgenden Fällen finanzielle Unterstützung leisten:

  • Anschaffung zusätzlicher Schutzausrüstung: besondere Schutzausrüstung für das Pflegepersonal (Schutzkleidung, Mundschutz, Schutzbrillen und Desinfektionsmittel) ist unverzichtbar. Die Kosten für solche Anschaffungen sollen unbürokratisch übernommen werden.

  • zusätzliche Personalkosten für ambulante und stationäre Pflege: Personalmehrausgaben entstehen zum Beispiel, wenn vorübergehend zusätzliches Personal zur Pflege eingestellt werden muss oder vergütungspflichtige Mehrarbeit zu leisten ist. Auch wenn eigene Mitarbeiter sich in Quarantäne befinden und Personalersatz benötigt wird, fallen Mehrausgaben an. Solche Kosten können über den Rettungsschirm abgedeckt werden.

  • Ausgleich für Mindereinnahmen von Pflegeeinrichtungen: mit dem Ausgleich sollen Umsatzverluste aufgefangen werden, weil quarantänebedingt keine neuen Pflegebedürftigen aufgenommen werden dürfen oder die Pflegetätigkeit vorübergehend eingestellt werden muss. Denn Ausgleich können sowohl stationäre Einrichtungen als auch ambulante Pflegedienste in Anspruch nehmen.
     

Weitere Entlastungen schon vorher

Bereits vorher sind einige Entlastungen für Pflegedienste und -einrichtungen in Kraft getreten. So pausiert die reguläre Qualitätsprüfung - der sogenannte Pflege-TÜV - bis Ende September. Und bestimmte Personalvorgaben für den Betrieb bei Fachkräftemangel sind bis auf weiteres entfallen, ohne dass sich das negativ auf die Vergütungen für die Heime auswirkt.

Letzte Änderung: Mai 2020

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