Das E-Health-Gesetz - die digitale Zukunft im Gesundheitswesen

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    Bereits Ende 2015 hat der Bundestag das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“ - kurz E-Health-Gesetz - verabschiedet, das am 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist. Mit dem Gesetz wird die Digitalisierung im Gesundheitswesen endgültig ankommen. Damit soll die Qualität und die Wirtschaftlichkeit der medizinischen Versorgung weiter verbessert werden. Ein Kernelement des Gesetzes ist ein Terminfahrplan mit Vorgaben, bis wann bestimmte Bereiche der digitalen Vernetzung umgesetzt sein sollen.

    Das wesentliche Ziel besteht darin, dass Krankenhäuser und Arztpraxen ab Mitte 2018 flächendeckend mit einer Telematik-Infrastruktur vernetzt sind. Der 2015 eingeführten elektronischen Gesundheitskarte für GKV-Mitglieder kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu. Sie ist sozusagen der „Schlüssel“ für Datennutzung und -management. Konkret umfasst das E-Health-Gesetz folgende Maßnahmen:
     

    1. Stammdatenmanagement

    Die Prüfung und Aktualisierung der Patientenstammdaten soll künftig automatisch erfolgen. Dadurch wird sichergestellt, dass dem behandelnden Arzt immer die richtigen und aktuellen Patientenstammdaten vorliegen. Gleichzeitig soll damit Leistungsmissbrauch verhindert und Verwaltungsaufwand reduziert werden. Die Online-Fähigkeit der elektronischen Gesundheitskarte ist dafür Voraussetzung und soll bis Mitte 2018 flächendeckend realisiert sein.
     

    2. Medizinische Notfalldaten

    Ab dem kommenden Jahr soll es möglich sein, medizinische Notfalldaten auf der elektronischen Gesundheitskarte abzuspeichern. Damit kann sich ein Arzt einen schnellen Überblick über bestehende Vorerkrankungen und Allergien verschaffen und die Behandlung darauf abstellen. Die Speicherung der Notfalldaten ist optional und wird nur auf Wunsch des Patienten vorgenommen.
     

    3. Medikationspläne

    Patienten, die über längere Zeit drei und mehr Medikamente benötigen, haben bereits seit Oktober 2016 Anspruch auf einen Medikationsplan. Damit soll verhindert werden, dass es zur Einnahme von Medikamenten kommt, zwischen denen gefährliche Wechselwirkungen bestehen. Ab 2018 soll der Medikationsplan auch in der elektronischen Gesundheitskarte abgebildet werden können.
     

    4. Elektronische Arztbriefe

    Schon in diesem Jahr wird die Ausstellung elektronischer Arztbriefe finanziell gefördert, wenn der Arzt dafür einen Heilberufsausweis mit elektronischer Signatur verwendet. Mit der Einführung einer flächendeckenden Telematik-Infrastruktur wird der elektronische Arztbrief künftig Standard werden.
     

    5. Elektronische Patientenakte

    Das E-Health-Gesetz fördert den Einstieg in die elektronische Patientenakte bzw. das elektronische Patientenfach. Bis Ende 2018 müssen die Voraussetzungen dafür gegeben sein, dass relevante Patienteninformationen wie Arztbriefe, Notfalldaten oder Angaben zur Medikation für Patienten zugänglich elektronisch erfasst und abgespeichert werden können. Damit sollen Patienten künftig in die Lage versetzt werden, Ärzte umfassend über ihre Gesundheits- bzw. Krankheitshistorie zu informieren. Im elektronischen Patientenfach sollen auch weitere Infos wie Daten von Wearables oder Fitnessarmbändern, Blutzuckermessungen usw. abgelegt werden können.
     

    6. Interoperabilitätsverzeichnis

    Die für die elektronische Gesundheitskarte zuständige Gesellschaft Gematik muss bis Ende Juni 2017 ein Interoperabilitätsverzeichnis erstellen, in dem die Standards der im Gesundheitswesen verwendeten IT-Systeme transparent gemacht werden. Damit sollen eine bessere Vernetzung der unterschiedlichen Systeme gefördert werden. Neue Anwendungen werden künftig nur noch mit GKV-Mitteln finanziert, wenn sie die Vorgaben und Empfehlungen des Interoperabilitätsverzeichnisses berücksichtigen.
     

    7. Smartphone-Fähigkeit

    Bereits erledigt ist ein an die Gematik erteilter Prüfauftrag. Festgestellt werden sollte, ob auch Smartphones und mobile Endgeräte mit der elektronischen Gesundheitskarte verknüpft werden könnten. Die Prüfung führte zu einem negativen Ergebnis. Die Gematik sah zum einen technische Schwierigkeiten, zum anderen Probleme bei der Datensicherheit.

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